Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
zur Nutzung der Services der Yoga & Socks Academy, Inhaber Alex Hoerner
Tag des Inkrafttretens: 15.11.2021
1. Geltungsbereich der AGB
1.1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Beziehungen zwischen dem Kunden einerseits und der Yoga & Socks Academy Inhaber Alex Hoerner („Provider“) andererseits aus der Nutzung der derzeit unter https://www.yogaandsocksacademy.com/ online abrufbar gehaltenen Inhalte (im Folgenden kurz „Plattform“ oder „Services“), auch wenn im Einzelfall nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird.
1.2. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung der AGB.
1.3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Provider hätte ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
1.4. AGB des Kunden widerspricht der Provider hiermit ausdrücklich.
1.5. Änderungen der AGB werden dem Kunden bekannt gegeben und gelten als vereinbart, wenn er den geänderten AGB nicht schriftlich binnen 14 Tagen widerspricht; auf die Bedeutung des Schweigens wird der Kunde in der Verständigung ausdrücklich hingewiesen.
2. Über die Plattform
2.1. Mit seiner online/mobil abrufbar gehaltenen Plattform stellt der Provider dem Kunden Inhalte (z.B. Videos, Tutorials, Schulungsunterlagen, im Folgenden kurz: „Content“) rund um körperliche und mentale Gesundheit zur Verfügung. Dieser Content wird dem Provider von verschiedensten Autoren bereitgestellt.
2.2. Aufgrund der Fülle der abrufbar gehaltenen Informationen und den möglichen häufigen (insbesondere wissenschaftlichen) Änderungen kann der Provider keine Haftung und/oder Gewährleistung für die inhaltliche Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen übernehmen. Der Provider rät dem Nutzer, bereitgestellte Informationen selbst auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen.
2.3. Vertragsgegenständlich sind Abonnements zur Bereitstellung des Zugangs zu den Inhalten zum höchstpersönlichen Gebrauch durch den Kunden. Die – auch teilweise - Zugänglichmachung der Inhalte für Dritte ist untersagt.
2.4. Ausdrücklich weist der Provider darauf hin, dass er auf seiner Plattform auch direkte Buchungen von Inhalten oder Kursen bei Drittanbietern ermöglicht. In diesem Fall kommt der Kursteilnahmevertrag direkt zwischen dem Drittanbieter und dem Kunden zustande.
3. Rechte an dem Content
3.1. Der Content steht in seiner Gesamtheit und in seinen Teilen im Eigentum des Providers und ist urheberrechtlich geschützt. Sämtliche Rechte an dem Content (oder Teilen davon) verbleiben ausschließlich beim Provider.
3.2. Dem Kunden werden aufgrund des Abonnements zur Nutzung von Inhalten keinerlei Urheber-, Verwertungs-, Lizenz- oder Bearbeitungsrechte an dem Content (oder Teilen davon) eingeräumt.
3.3. Jegliche urheberrechtliche Verwertung des Contents (oder Teilen davon) durch den Kunden ist untersagt und verwirklicht eine (zivil- wie strafrechtliche sanktionierte) Urheberrechtsverletzung.
4. Informationspflichten
Gemäß § 5a (1) Konsumentenschutzgesetz (KSchG) und § 4 Abs 1 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) erteilt der Provider dem Konsumenten bzw. Verbraucher nachstehende Informationen, soweit dies bereits im Rahmen der AGB möglich ist:
1. Wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistung: Die Dienstleistung des Providers besteht im Betrieb einer online Plattform rund um Themen körperlicher und mentaler Gesundheit zur Verfügung.
2. Wesentliche Eigenschaften der Dienstleistung: Verträge auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Nutzung der Online-Services.
3. Vertragspartner: Yoga & Socks Academy Inhaber Alex Hoerner
4. Gesamtpreis/-kosten: Die angegebenen Preise enthalten sämtliche Steuern und Abgaben.
5. Kosten Fernkommunikation: Normaltarif des Kunden (keine Mehrwerttarife).
6. Zahlungsbedingungen: nach Wahl und Verfügbarkeit: Payment-Provider/Kreditkarte/Überweisung/Rechnung.
7. Rücktrittsrecht: siehe Widerrufsbelehrung.
8. Gewährleistungsrecht: gemäß § 922 ff ABGB; bei Waren Herstellergarantien möglich.
5. Apps
5.1. Der Provider kann dem Kunden auch Apps zum Download auf sein Endgerät anbieten. Die Apps können erforderlich sein, um die Services des Providers zu nutzen.
5.2. Beim Download gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops (z.B. iTunes, Google play), auf die der Provider keinen Einfluss hat. Die Bedingungen des Downloads der Apps werden am Bildschirm des Endgerätes ausgewiesen.
5.3. Die Apps stehen in ihrer Gesamtheit im Eigentum des Providers und sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erwirbt das nicht ausschließliche, jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie der App für seine eigenen Zwecke auf seinem Endgerät zu speichern. Updates der Apps hat der Kunde ausdrücklich zuzustimmen; diese Zustimmung kann auch im Vorhinein erteilt werden.
6. Registrierung
6.1. Mit der Registrierung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot auf Nutzung der Plattform, das vom Provider durch Freischaltung angenommen werden kann.
6.2. Bei der Registrierung hat der Kunde die abgefragten Daten, insbesondere seinen Vor- und Nachnamen sowie seine E-Mail-Adresse, bekanntzugeben und die AGB in der gültigen Fassung zu akzeptieren.
6.3. Der Provider ist berechtigt, das Angebot des Kunden zur Freischaltung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
6.4. Dem Kunden obliegt die Sicherung und Geheimhaltung der Zugangsdaten zu seinem personalisierten Online-Bereich. Der Provider empfiehlt, ein sicheres Password zu verwenden.
6.5. Der Provider behält sich vor, unentgeltliche Basis- oder Probe-Services jederzeit einzuschränken, ganz abzubestellen oder entgeltlich zu stellen.
7. Wiederrufs- bzw. Rücktrittsrecht
7.1. Der Kunde ist, soweit er Konsument im Sinne des KSchG oder Verbraucher im Sinne des FAGG ist, gemäß 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG gesetzlich berechtigt, seine im Fernabsatz oder außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten des Providers abgegebene Vertragserklärung (Bestellung) zu widerrufen bzw. (nach erfolgter Annahme (Freischaltung) durch den Provider) von dem Vertrag zu den Bedingungen der nachstehenden Widerrufserklärung zurückzutreten.
7.2. Rücktrittsfrist: Der Rücktritt ist binnen 14 Tagen nach der Annahme (= Freischaltung des Inhalts) auszuüben.
7.3. Widerrufsbelehrung: Gemäß § 3 KSchG und § 4 Abs 1 Z 8 FAGG belehrt der Provider den Kunden über nachstehendes gesetzliches Widerrufsrecht:
W I D E R R U F S R E C H T
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Freischaltung des Inhalts).
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Yoga & Socks Academy Inhaber Alex Hoerner, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular (siehe Download-Link am Ende dieser AGBs) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
8. Nutzung von kostenpflichtigen Inhalten
8.1. Sind die Inhalte des Providers kostenpflichtig, so werden die Nutzungsgebühren am Bildschirm ausgewiesen und sind vom Kunden ausdrücklich zu akzeptieren.
8.2. Die Abrechnung der laufenden Nutzungsgebühren erfolgt über die vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten unter Einsatz eines Payment-Providers. Soweit die Zahlungsabwicklung über einen Online-Store wie iTunes oder Google-Play erfolgt, so übermittelt dieser dem Kunden einen Beleg, die den Provider als Verkäufer, das Produkt und den Preis nennt. Die Abwicklung des Kauf- und Zahlungsvorganges erfolgt diesfalls über das Online-Store-Konto des Kunden.
8.3. Bei der Zahlungsabwicklung gelten die AGB des Payment-Providers bzw. des Online-Stores, auf die der Provider keinen Einfluss hat.
8.4. Die ausgewiesenen Nutzungsgebühren sind sofort zur Zahlung fällig, das gilt insbesondere auch für Paketbuchungen mit einem Vorauszahlungszeitraum für einen bestimmten Zeitraum.
8.5. Sofern nichts anderes ausgewiesen ist, handelt es sich bei den Preisangaben um Nutzungsentgelte von unbegrenzter Dauer. Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Vorhinein zur Zahlung fällig.
8.6. Sperre im Falle der Nichtzahlung: Der Provider behält sich im Falle der nicht rechtzeitigen oder vollständigen Bezahlung das Recht vor, den Zugang des Kunden zu den Services zu sperren. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung seiner Nutzungsgebühren bleibt davon unberührt.
9. Pflichten des Kunden
9.1. Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Urheberrecht- und Datenschutzgesetze, in Anspruch zu nehmen und jedwede missbräuchliche Inanspruchnahme zu unterlassen.
9.2. Der Kunde garantiert, bei Nutzung der vertragsgegenständlichen Leistungen gegen keine Rechte zu verstoßen, insbesondere Verletzungen von Urheber- und Persönlichkeitsrechten zu unterlassen. Im Falle eines Verstoßes gegen diese Garantien hat der Kunde den Provider schad- und klaglos zu halten.
10. Rechte und Pflichten des Providers
10.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Services und die Inhalte für die Anforderungen und Bedürfnisse der Allgemeinheit erstellt wird. Der Provider übernimmt keine Gewähr und Haftung für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Fehlerfreiheit oder Vollständigkeit der angebotenen Services und Inhalte, sowie für eine bestimmt Verwendbarkeit. Der Provider haftet dem Kunden nicht für eine allfällige Unterbrechung, Störung, Verspätung, Löschung, Fehlübertragung, oder einen Speicherausfall im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Services.
10.2. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die vom Provider angebotenen Dienste auch unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten werden. Die Verfügbarkeit der Dienste ist deshalb von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig, auf die der Provider keinen Einfluss hat.
10.3. Der Provider ist berechtigt, die Dienste aus internen Gründen, etwa zu Wartungszwecken, für eine kurze, angemessene Zeit zu unterbrechen. Der Kunde kann daraus keine Ansprüche ableiten, der Provider wird im Gegenzug auf eine schnelle Störungsbeseitigung hinwirken.
11. Dauer/Auflösung
11.1. Der Vertragsabschluss erfolgt grundsätzlich unbefristet.
11.2. Leistet der Kunde eine Vorauszahlung auf einen bestimmten Zeitraum, so verzichtet er für diesen Zeitraum auf eine Kündigung (= Mindestbezugsdauer). Die Vereinbarung einer Mindestbezugsdauer stellt keine Befristung dar und lässt das Abonnement über den Zeitraum des Mindestbezuges weiterlaufen.
11.3. Der unbefristete Nutzungsvertrag kann von jeder Vertragspartei unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum Ende eines Mindestbezugs, liegt dieser nicht vor, zum Ende eines Kalendermonats ohne Angabe von Gründen schriftlich (E-Mail genügt) gekündigt werden.
12. Zahlungen
12.1. Der Kunde ist grundsätzlich verpflichtet, Rechnungen des Providers umgehend zu bezahlen.
12.2. Bei Zahlungsverzug des Kunden gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Weiters verpflichtet sich der Kunde für den Fall des Zahlungsverzugs, dem Provider die entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Dies umfasst jedenfalls die Kosten zweier Mahnschreiben je € 15,00 sowie die tariflichen Kosten eines Mahnschreibens eines mit der Eintreibung beauftragten Rechtsanwalts. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt.
12.3. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann der Provider sämtliche erbrachten Leistungen und Teilleistungen, auch im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossenen Verträge, sofort fällig stellen. Weiters ist der Provider nicht verpflichtet, weitere Leistungen bis zur Begleichung des aushaftenden Betrages zu erbringen.
12.4. Wurde die Bezahlung in Raten vereinbart, so behält sich der Provider für den Fall der nicht fristgerechten Zahlung von Teilbeträgen oder Nebenforderungen das Recht vor, die sofortige Bezahlung der gesamten noch offenen Schuld zu fordern. Demnach gilt ein Terminverlust als vereinbart.
13. Gewährleistung/Haftung
13.1. Für seine entgeltlichen Services leistet der Provider Gewähr im Sinne der Bestimmungen der §§ 922 ff ABGB.
13.2. Die Haftung des Providers und die seiner Organe, Angestellten, Auftragnehmer oder sonstigen Erfüllungsgehilfen („Leute“) ist im Grunde nach auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt; die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden und Schäden an Sachen, die der Provider zur Bearbeitung übernommen hat. Soweit die Haftung des Providers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner „Leute“.
14. Eingestellter Content
14.1. Der Provider kann den Kunden die Möglichkeit einräumen, „Content“ einzustellen und damit in einem interessierten Forum zu veröffentlichen. Für den Content ist der jeweilige Kunde selbst verantwortlich. In Bezug zu diesem Content kommt dem Provider die Rolle eines rein technischen Verbreiters/Hosts zu, der auf den verbreiteten Content des Kunden keinen Einfluss nimmt und diese auch nicht beaufsichtigt. Eine Verantwortlichkeit des Providers kann gemäß § 16 Abs 1 ECG erst dann eintreten, wenn er von einem rechtswidrigen Content Kenntnis hat und diesen nicht unverzüglich nach Kenntniserlangung entfernt/sperrt. Soferne Content nach Ansicht des Kunden Rechte oder Gesetze verletzen, dies bitte melden an [[email protected]].
14.2. Der Kunde räumt dem Provider für die Dauer der jeweils geltenden gesetzlichen Schutzfrist an dem von ihm eingestellten Content ein geographisch und sachlich unbeschränktes, übertragbares, nicht-exklusives Verwertungs-, Nutzungs- und Bearbeitungsrecht, insbesondere zu Zwecken der Abrufbarhaltung, Veröffentlichung und Verbreitung über die Online-Plattform ein. Die Rechte umfassen insbesondere auch die Verwertung des Contents zur Bewerbung der Plattform, von Produkten und Dienstleistungen des Providers. Der Provider ist (soferne nichts anderes vereinbart ist) nicht verpflichtet, die Inhalte abrufbar zu halten; er kann den Content des Kunden jederzeit zurückweisen, an einem anderen Ort veröffentlichen, kürzen oder löschen.
14.3. Der Kunde sagt dem Provider ausdrücklich zu, keinen Content einzustellen, dessen Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte des Fotografen und Persönlichkeitsrechte des Abgebildeten) verletzt und ihm die Nutzungsrechte zur nicht bloß vorübergehenden Vervielfältigung, Verbreitung und Abrufbarhaltung zustehen. Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Contents.
14.4. Behauptet ein Dritter, durch den Inhalt in seinen Rechten verletzt worden zu sein, so ist der Provider berechtigt, die über den Kunden gespeicherten Kontaktdaten bekannt zu geben.
15. Links
15.1. Soweit der Provider mit Links den Zugang zu Online-Services dritter Personen ermöglicht, ist er für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Provider macht sich die verlinkten Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Inhalte nach Ansicht des Kunden dessen Rechte verletzen, dies bitte melden an [[email protected]].
16. Sonstiges
16.1. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte sich in dem Vertrag eine Lücke befinden, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.
16.2. Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für ein Abgehen von dem Schriftformerfordernis. Erklärungen per E-Mail oder Telefax entsprechen der Schriftform.
16.3. Sollten in diesen AGB auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sein, beziehen sie sich auf Frauen und Männer in gleicher Weise. Bei der Anwendung der Bezeichnung auf bestimmte natürliche Personen ist die jeweils geschlechtsspezifische Form zu verwenden.
16.4. Auf dieses Vertragsverhältnis findet materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen Anwendung.
16.5. Der Erfüllungsort für die vertragsgegenständlichen Leistungen ist in 5020 Salzburg.
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